Die Aufnahme eines Darlehens ist auch immer mit Kosten verbunden. Diese sind die Bezahlung der Bank für die Bereitstellung des Kreditbetrags und die damit zusammenhängenden Aufwendungen. Sie werden in Form von Zinsen auf dem Kreditbetrag berechnet. Darüber hinaus fragen sich viele Kreditinteressenten, ob zusätzliche Bearbeitungsgebühren für Kredite zulässig sind. Diese Frage klären wir für Sie in diesem Beitrag.
Welche Kosten hat ein Kredit?
Bei der Vergabe eines Ratenkredits entstehen der kreditgebenden Bank verschiedene Kosten. Vor allem für vorbereitende Tätigkeiten, beispielsweise die Überprüfung der Bonität oder Bearbeitung des Kreditantrags, betreibt die Bank bereits im Vorfeld des Zustandekommen des Geschäfts einen gewissen Aufwand. Auch dazu gehören:
- Kreditbearbeitungsgebühren.
- Darlehensgebühren.
- Bearbeitungsentgelte.
- Abschluss- oder Bearbeitungsprovisionen.
Heutzutage werden sämtliche Kosten, die dem Kreditgeber entstehen in die zu zahlenden Zinsen eingerechnet, dem sogenannten Effektivzinssatz.
Welche Gebühren dürfen für einen Kredit erhoben werden?
Bearbeitungsgebühren, die in Abhängigkeit zur Kreditsumme stehen und im Vorfeld der Kreditaufnahme in Rechnung gestellt werden, sind heutzutage unzulässig. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) dürfen für vorbereitende Tätigkeiten zum Abschluss eines Kredits keine zusätzlichen Gebühren erhoben werden. Sämtliche für den Vertrag entstehenden Kosten dürfen also nur über die Zinsen des Kredits gedeckt werden.
Können bereits gezahlte Gebühren zurückverlangt werden?
Im Mai 2014 entschied der BGH in zwei Urteilen (XI ZR 170/13 und XI ZR 405/12), dass Kreditverträge, in denen Klausen zu zusätzlichen Gebühren enthalten sind, nicht zulässig sind. Kunden, die solche Bearbeitungsgebühren bereits gezahlt haben, haben vielfach die Möglichkeit diese zurückzuverlangen. Voraussetzung für die Erstattung der bereits gezahlten Gebühren ist lediglich, dass diese Ansprüche noch nicht verjährt sind (mehr zum Widerrufsjoker). Auch für zukünftige Kreditverträge dürfen damit keine Bearbeitungsgebühren vom Kreditnehmer verlangt werden. Die Begründung des BGH liegt darin, dass die Bearbeitung des Kredits keine zusätzliche Dienstleistung darstellt.
Bei allen Bearbeitungsschritten für die Annahme eines Kredits handelt es sich um Tätigkeiten, die im Sinne des Vertragsabschlusses im Interesse des Kreditgebers vollzogen werden. Aus diesem Grund muss der Kreditnehmer diese auch nicht separat bezahlen. Lediglich der für den Kredit vereinbarte Zinssatz muss daher im Zuge der monatlichen Tilgungsrate durch den Kunden bezahlt werden.
Welche Kredite sind betroffen?
Die genannten Urteile des BGH zur Unzulässigkeit von Bearbeitungsgebühren bei Krediten beziehen sich lediglich auf Verbraucherkredite. Voraussetzung für einen Verbraucherkredit ist, dass dieser von einer Privatperson aufgenommen wurde. Dazu gehören beispielsweise:
- Ein Kredit für neue Möbel oder eine neue Küche.
- Ein Kredit für ein neues Auto oder Motorrad.
- Die Finanzierung von Immobilien.
- Die Zusammenfassung oder Umschuldung mehrerer Kredite.
- Ein Kredit für Zahnersatz.
- Ein Kredit für einen Urlaub.
Selbst Bearbeitungsgebühren, die im Rahmen einer Sondertilgung vom Kreditinstitut veranschlagt werden, sind nicht zulässig. Aber auch für gewerbliche Kredite urteilte das BGH im Jahr 2017, dass zusätzliche Bearbeitungsgebühren unzulässig sind. Bisher nicht geklärt wurde die Frage, ob auch Darlehen für die Existenzgründung von dieser Regelung betroffen sind. Klar ist nur, solange der Kreditbetrag unter 75.000 Euro liegt dürfen auch für Existenzgründerdarlehen keine Bearbeitungsgebühren erhoben werden.
Wie funktioniert die Erstattung der gezahlten Gebühren?
Haben Sie bereits unzulässige Bearbeitungsgebühren gezahlt, so könne Sie diese zurückverlangen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie die entsprechenden Verjährungsfristen einhalten, um Ihren Erstattungsanspruch geltend zu machen. Die folgende Übersicht zeigt Ihnen, welche Fristen dabei gelten:
| Jahr des Kreditabschluss | Besteht ein Anspruch auf Rückerstattung? | Verjährungsfrist |
| Bis zum Jahr 2004 | Nein | – |
| 2004 bis 2011 | Ja | 10 Jahre |
| Ab 2012 | Ja | 3 Jahre |
Bereits gezahlte Bearbeitungsgebühren für einen im Jahr 2010 geschlossenen Kreditvertrag können also bis zum Jahr 2020 zurückverlangt werden. Die Ansprüche auf Rückerstattung der Bearbeitungsgebühren für einen 2012 abgeschlossenen Kredit konnten dagegen nur bis zum Jahr 2015 geltend gemacht werden.
Wie ist für die Erstattung vorzugehen?
Um den Anspruch auf Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Bearbeitungsgebühren zu wahren, sollten Sie rechtzeitig vor Ablauf des Jahres, in dem Ihre Verjährungsfrist endet, Ihre Bank anschreiben. Hierzu können Sie ein vorbereitetes Musterschreiben verwenden. Dazu gehen Sie am besten folgendermaßen vor:
- Schreiben Sie Ihre Bank innerhalb der Verjährungsfrist mit der Forderung nach einer Rückerstattung der unzulässigen Bearbeitungsgebühren an.
- Setzen Sie der Bank eine Frist von 2-3 Wochen und versenden Sie das Anschreiben per Einschreiben. So können Sie den Erhalt des Schreibens im Zweifelsfall nachweisen.
- Zusätzlich zu den Bearbeitungsgebühren können Sie auf diese auch Zinsen verlangen.
- Bei einer ausbleibenden Reaktion der Bank innerhalb der gesetzten Frist, können Sie die Bank anmahnen oder dem Fall Ihrem Anwalt übergeben. Alternativ können Sie sich auch an einen Ombudsmann wenden.
Fazit zur Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren für Kredite
Zusätzlich erhobene Bearbeitungsgebühren seitens der Bank für einen Kredit sind unzulässig. Auch bereist gezahlte Gebühren können innerhalb der Verjährungsfrist zurückgefordert werden. Bei der Neuaufnahme eines Kredites sollten Sie darauf achten, dass das jeweilige Kreditinstitut keine zusätzlichen Gebühren in Rechnung stellt. Tut es dies doch, handelt es sich um ein nicht vertrauenswürdiges Unternehmen, mit dem Sie besser keine Geschäftsbeziehung eingehen sollten. Am besten nutzen Sie gleich unseren Kreditvergleich. Hier finden Sie ausschließlich vertrauenswürdige Partnerbanken. Die Kreditanfrage bei uns ist zudem völlig kostenlos.
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